Berlin ist arm aber sexy
Wie in den letzten Tagen und Wochen bereits überall zuhören war, möchte der Berliner Senat im Landeshaushalt drei Milliarden Euro einsparen. Das bedeuten harte Kürzungen – vor allem bei Verkehr, Umwelt sowie im Sozial- und Kulturbereich.
Die Regierung in Berlin aus CDU und SPD gab bekannt, wie das Einsparziel im Haushalt 2025 erreicht werden soll. Insgesamt sollen aus dem knapp 40 Milliarden Euro Etat drei Milliarden Euro gestrichen werden. Die Einsparungen beinhalten den kompletten Wegfall des „29-Euro-Tickets“ für den Berliner Nahverkehr. Außerdem wird das Sozialticket nun nicht mehr neun sondern 19 Euro im Monat kosten. Der Wegfall und die Erhöhung werden viele Menschen sowohl mit als auch ohne Behinderung in schwierige Finanzlagen bringen.
Mindestens 100 Millionen Euro weniger sollen künftig für den Öffentlichen Nahverkehr in der Innenstadt und für Neubauprojekte bereitstehen. Damit werden die
dringend benötigen (barrierefreien) Wohnungen wohl auch noch eine Weile auf sich warten müssen. Auch Investitionen in Schwimmbäder der Bäderbetriebe, zu denen wohl auch die Barrierefreiheit gehört, werden gekürzt. Die Ausgaben für die freie Jugendarbeit werden von 41 Millionen Euro um sieben Millionen Euro gekürzt. Der Zuschuss für den Unterhalt der Grundstücke und Gebäude der freien Jugendhilfe wird auf etwa 300.000 Euro nahezu halbiert. Kürzungen gibt es auch beim Schul- und Sportstättensanierungsprogramm. Beim Abriss und Umbau des Jahn-Sportparks in einen „InklusionsSportpark“ werden leider 20,4 Millionen Euro eingespart.
Einsparungen, aber auch Investitonen
Neben den Meldungen um die Haushaltskürzungen wurde bekannt, dass der Berliner Senat, sich mit Berlin für Spiele der National Football League (NFL) in Deutschland beworben hat. Ausrichtungsort der American Football-Spiele soll das Olympiastadion sein.
Berlin habe bewiesen, dass die Stadt sportliche Großereignisse stemmen kann – wie zuletzt die Special Olympics, erklärte eine Sprecherin der Senatsverwaltung für Inneres und Sport bereits vor der Entscheidung. Auch die Innensenatorin Iris Spranger sieht in den potenziellen NFL-Spielen „einen nächsten tollen Schritt für großen internationalen Sport in Berlin.“ Konkret geht es um die Spiele zwischen 2025 und 2029. Berlin würde, im Falle einer Zusage der NFL, bis zu 12,5 Millionen Euro investieren.
Wie passt das zusammen?
Das habe ich mich seit diesen Meldungen auch mehrmals gefragt. Obwohl Berlin sparen möchte oder sogar muss, steht ein nächstes Großevent mit Millioneninvestitionen vor der Tür. Könnte der Senat nicht lieber diese Millionen an die kleinen Vereine der Jugendarbeit, Obdachlosen- und Behindertenhilfe verteilen, in einen barrierefreien oder zumindenst funktionierenden Nahverkeh stecken?
Aber der Berliner Senat plant bestimmt auf Sicht und rechnet schon mit einem Image-Gewinn sowie einem wirtschaftlichen Mehrwert für die Stadt – vor allem durch die nationalen und internationalen Besucher:innen, die den Tourismus nachhaltig ankurbeln sollen.
Ich versteh‘s trotzdem nicht!