Artikel über Themen bezüglich Recht als Subkategorie von Wissen
Im Zusammenhang mit dem geplanten „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der… weiter lesen… Monitoring-Stelle empfiehlt Neujustierung der Regelungen zu Schuldausschluss
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Selbstbestimmtes Wohnen ist laut der Behindertenrechtskonvention ein Menschenrecht, welches die Bundesrepublik Deutschland mit der Unterzeichnung vor fast 11 Jahren bekräftigte. … weiter lesen… Wohnen – ein universelles Menschenrecht
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Das Bundesteilhabegesetz (Kurzform BTHG) soll mit seinen umfangreichen Rechtsänderungen dazu beitragen, Menschen mit Behinderungen eine möglichst volle und wirksame Teilhabe… weiter lesen… Berlin stellt das BTHG scharf
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Voll betreute Menschen mit Behinderungen dürfen an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die UN-Behindertenrechtskonvention… weiter lesen… URTEIL ZUR EUROPAWAHL – Behinderte Menschen dürfen mitwählen
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Grundsätzlich besteht in Deutschland die Möglichkeit, das Mietverhältnis durch ordentliche Kündigung in bestimmten Fällen zu beenden. Die Voraussetzungen einer solchen… weiter lesen… Eigenbedarfskündigung: Kann die Behinderung vor Räumung schützen?
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Vorwort: Mit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (Kurzform UN-BRK) in Deutschland, hat sich die Bundesrepublik dazu verpflichtet, das aktive und passive… weiter lesen… Gemeinsame Resolution – Wahlrechtsausschlüsse abschaffen
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Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Urteil vom 17. Dezember 2012 (Az.: L 29 AL 337/09) die begehrte Kostenerstattung für… weiter lesen… Kostenerstattung für behindertengerechten Umbau
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Ein Behindertentestament ermöglicht es Eltern, Teile ihres Vermögens dem behinderten Kind zu vererben und dabei den Zugriff des Sozialhilfeträgers auf… weiter lesen… Richtig vererben
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Die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Verena Bentele, weist auf den heute veröffentlichten Tätigkeitsbericht… weiter lesen… Jahresbericht 2017 der Schlichtungsstelle
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Der Rollator im Treppenhaus – ein „Dauerbrenner“ in der juristischen Fachdiskussion mit erheblichen Auswirkungen für geh- und stehbehinderte Menschen Nur… weiter lesen… Wenn der Rollator Ärger macht
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