Recht Archive - Berliner Behindertenzeitung

Monitoring-Stelle empfiehlt Neujustierung der Regelungen zu Schuldausschluss

7. Februar 20207. Februar 2020 Dominik Peter

Im Zusammenhang mit dem geplanten „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der… weiter lesen… Monitoring-Stelle empfiehlt Neujustierung der Regelungen zu Schuldausschluss

Artikel 19 Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft

Wohnen – ein universelles Menschenrecht

4. Februar 20204. Februar 2020 Dominik Peter B-Teaser

Selbstbestimmtes Wohnen ist laut der Behindertenrechtskonvention ein Menschenrecht, welches die Bundesrepublik Deutschland mit der Unterzeichnung vor fast 11 Jahren bekräftigte. … weiter lesen… Wohnen – ein universelles Menschenrecht

Demoschild mit Text "Teilhabegesetzt jetzt!" vor dem Berliner Reichstag.

Bundesteilhabegesetz News Politik Recht

Berlin stellt das BTHG scharf

10. Dezember 201910. Dezember 2019 Dominik Peter Spotlight

Das Bundesteilhabegesetz (Kurzform BTHG) soll mit seinen umfangreichen Rechtsänderungen dazu beitragen, Menschen mit Behinderungen eine möglichst volle und wirksame Teilhabe… weiter lesen… Berlin stellt das BTHG scharf

Recht Wissen

URTEIL ZUR EUROPAWAHL – Behinderte Menschen dürfen mitwählen

15. April 201912. Mai 2019 BBZ Barrierefreiheit, Behindertenpolitik, Berliner Behindertenverband, Bundestag, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Recht, UN-BRK

Voll betreute Menschen mit Behinderungen dürfen an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die UN-Behindertenrechtskonvention… weiter lesen… URTEIL ZUR EUROPAWAHL – Behinderte Menschen dürfen mitwählen

Recht Wissen

Eigenbedarfskündigung: Kann die Behinderung vor Räumung schützen?

1. Februar 201913. Februar 2019 Dr. Stephanie Claire Weckesser Barrierefreiheit, Berliner Behindertenverband, Berliner Behindertenzeitung, Menschen mit Behinderungen, Ratgeber, Recht

Grundsätzlich besteht in Deutschland die Möglichkeit, das Mietverhältnis durch ordentliche Kündigung in bestimmten Fällen zu beenden. Die Voraussetzungen einer solchen… weiter lesen… Eigenbedarfskündigung: Kann die Behinderung vor Räumung schützen?

Recht

Gemeinsame Resolution – Wahlrechtsausschlüsse abschaffen

17. Dezember 20181. Januar 2019 Dominik Peter Behindertenpolitik, Berliner Behindertenzeitung, Inklusion

Vorwort: Mit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (Kurzform UN-BRK) in Deutschland, hat sich die Bundesrepublik dazu verpflichtet, das aktive und passive… weiter lesen… Gemeinsame Resolution – Wahlrechtsausschlüsse abschaffen

Recht

Kostenerstattung für behindertengerechten Umbau

20. September 201820. Dezember 2018 Dr. Martin Theben Barrierefreiheit, berlin, Berliner Behindertenverband, Berliner Behindertenzeitung, Inklusion, Menschen mit Behinderungen, Ratgeber, Recht, Umbau

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Urteil vom 17. Dezember 2012 (Az.: L 29 AL 337/09) die begehrte Kostenerstattung für… weiter lesen… Kostenerstattung für behindertengerechten Umbau

Recht

Richtig vererben

20. Juli 201820. Dezember 2018 Dominik Peter Behindertenpolitik, Berliner Behindertenverband, Berliner Behindertenzeitung, Gesetze, Inklusion, Recht

Ein Behindertentestament ermöglicht es Eltern, Teile ihres Vermögens dem behinderten Kind zu vererben und dabei den Zugriff des Sozialhilfeträgers auf… weiter lesen… Richtig vererben

Recht

Jahresbericht 2017 der Schlichtungsstelle

5. April 20185. April 2018 Dominik Peter Behindertenpolitik, Berufliche Teilhabe, Inklusion, Menschen mit Behinderungen

Die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Verena Bentele, weist auf den heute veröffentlichten Tätigkeitsbericht… weiter lesen… Jahresbericht 2017 der Schlichtungsstelle

Ratgeber Recht

Wenn der Rollator Ärger macht

29. März 20182. April 2018 Dr. Stephanie Claire Weckesser

Der Rollator im Treppenhaus – ein „Dauerbrenner“ in der juristischen Fachdiskussion mit erheblichen Auswirkungen für geh- und stehbehinderte Menschen Nur… weiter lesen… Wenn der Rollator Ärger macht

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